| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§1 Vertragspartner Unternehmer und Verwender dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Firma FutterAdditive C. Harken Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), Geschäftsführende Gesellschafterin: Cornelia Harken, Eichenweg 11, 04824 Beucha, nachfolgend als „FutterAdditive C. Harken UG“ bezeichnet. Der Vertragspartner wird nachfolgend als Kunde bezeichnet.
Geltungsbereich Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verträge über die Auslieferung und Zustellung von Waren, die der Kunde schriftlich, per Telefon, Telefax, Internet oder persönlich bei der FutterAdditive C. Harken UG bestellt. Die Zustellung und Auslieferung der Waren erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und Österreich als Liefergebiet. Andere Länder auf Anfrage. §2 Preise und Zahlungsbedingungen Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie durch öffentlichen Aushang bzw. durch die Websites, Kataloge oder Preislisten der FutterAdditive C. Harken UG dargestellt werden. Die Preise verstehen sich ab Sitz der FutterAdditive C. Harken UG einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand. Die Zahlung der Ware kann per Vorkasse, Paypal, Sofortüberweisung(Payment-Network), Lastschrifteinzug oder per Rechnung (wenn Sie bereits Kunde sind) erfolgen. Andere Zahlungsvereinbarungen bedürfen der vorherigen telefonischen Absprache zwischen Kunde und FutterAdditive C. Harken UG.
Für Verpackung und Versand (Versandkosten) innerhalb Deutschlands werden die folgenden Preise gesondert berechnet: - bis 4,00 kg 4,00 € Versandkosten - über 4,00 kg 6,00 € Versandkosten - ab einem Warenwert von 900,00 € versandkostenfrei Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) nach Österreich werden die folgenden Preise gesondert berechnet: - bis 4,00 kg 11,24 € Versandkosten - bis 10,00 kg 13,48 € Versandkosten - bis 20,00 kg 17,98 € Versandkosten - bis 30,00 kg 22,48 € Versandkosten - über 30,00 kg auf Anfrage Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. §4 Zustandekommen des Vertrages Der Vertrag kommt erst zustande, wenn eine Bestellung des Kunden durch die FutterAdditive C. Harken UG in Textform bestätigt wurde oder die bestellten Waren versandt wurden. §5 Lieferzeit – Verzug Die Lieferzeit beträgt üblicherweise 2-3 Werktage und beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch die FutterAdditive*C. Harken. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt, wider Erwarten, trotz rechtzeitiger Disposition, aus von der FutterAdditive C. Harken UG nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, ist die FutterAdditive C. Harken UG berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird die Firma FutterAdditive C. Harken UG den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. §6 Mängelhaftung Soweit nicht abweichend vereinbart, gilt für nicht offensichtliche Mängel die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 24 Monaten. Bei offensichtlichen Mängeln hat der Kunde diese zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen, anderenfalls sind Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Handelsgesetzbuches. Der Kunde ist verpflichtet, uns die Überprüfung der fehlerhaften Ware zu gestatten. Der Kunde hat bei Lieferung einer mangelhaften Sache nach seiner Wahl einen Anspruch auf Nachbesserung der fehlerhaften Sache oder Ersatzlieferung. Erst wenn eine Nachbesserung oder erste Ersatzlieferung fehlschlägt, kann der Kunde sein Recht auf Rücktritt vom Vertrag (Wandelung) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) geltend machen. Im Fall einer Nacherfüllung ist der Kunde jedoch verpflichtet, die mangelhafte Sache herauszugeben sowie für seinen Gebrauchsvorteil Wertersatz zu leisten. Keine Gewährleistungspflicht besteht für Schäden durch normale Abnutzung sowie unsachgemäße Handhabung. Bei Rücksendung zu Recht beanstandeter Ware tragen wir die Gefahr. Die erneute Zustellung der Ware erfolgt ebenfalls auf unsere Kosten. Wir haften ausschließlich für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten). Eine weitergehende Haftung ergibt sich nur aus dem Produkthaftungsgesetz oder durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten durch uns bzw. unsere Erfüllungsgehilfen. §7 Haftung FutterAdditive C. Harken UG haftet nicht für Fälle einfacher Fahrlässigkeit, soweit dieser Ausschluss gesetzlich zulässig ist. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. §8 Zahlungsverzug Die FutterAdditive C. Harken UG ist berechtigt bei Zahlungsverzug des Kunden vorliegende Aufträge bis zur Erfüllung der Bedingungen ganz oder teilweise auszusetzen oder zu stornieren. Es gelten folgende Mahngebühren: 1. Mahnung 5,-- €, 2. Mahnung 7,50 € und 3. Mahnung 10,-- € Bei Nichtbeachtung der letzten Mahnung wird anwaltliche Hilfe in Anspruch genommen. Gegen die Ansprüche des Shops kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. §9 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum der FutterAdditive C. Harken UG. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen, diese Ware nicht an Dritte verpfänden, sicherheitshalber übereignen oder mit sonstigen Rechten belasten. §10 Gefahrübergang Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware trägt die FutterAdditive C. Harken UG, sofern es sich um einen Verbrauchsgüterkauf handelt. Die Gefahr der Beschädigung transportierter Ware an den Empfänger geht, nach Verlassen der Ware bei der FutterAdditive C. Harken UG, an das Transportunternehmen, über. Wir gewährleisten, die bestellten Waren den gesetzlichen Vorschriften entsprechend zu verpacken und zu transportieren. §11 Rückgabebelehrung 1. Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: FutterAdditive C. Harken Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)
Geschäftsführende Gesellschafterin: Cornelia Harken Eichenweg 11 04824 Beucha Steuernummer: 238/108/03320
Ust.-ID: DE266152406 Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt. 2. Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung 3. Hingewiesen wird darauf, dass das Rückgaberecht nur Verbrauchern im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches eingeräumt wird. §12 Schlussbestimmungen Alle Änderungen der AGB und alle Sondervereinbarungen müssen schriftlich erfolgen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf die Etablierung angemessener Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken, die dem am nächsten kommen, was die Vertrags-schließenden nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre. Stand: November 2009
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